Präsidentschaftswahl in den USA 2024
Am 3. November 2020 wurde in den Vereinigten Staaten von Amerika der Präsident des Landes für die Jahre 2021 bis 2024 gewählt. Joe Biden ging aus dieser Wahl als Sieger hervor. Er trat für die Demokratische Partei an. Biden war schon Vizepräsident des Landes und gehörte zur Regierung von Präsident Barack Obama. Durch Bidens Sieg wird eine Frau die neue Vizepräsidentin: Kamala Harris.
Bidens Gegner war der bisherige Präsident Donald Trump, der gerne nochmals vier Jahre regiert hätte. Er trat für die Republikanische Partei an. Auch Trumps Vizepräsident Mike Pence wollte wiedergewählt werden.
Es gibt zwar in den USA auch kleinere Parteien, aber die haben gegen die großen Parteien keine Chance. Deshalb „verschwendet“ fast niemand seine Stimme für eine kleinere Partei. Man gibt seine Stimme lieber der einen großen Partei, deren Programm einem eher zusagt.
Vor der Wahl betrieben die Kandidaten Wahlkampf. Sie reisten quer durch die USA, hielten Reden, nahmen an Veranstaltungen teil und versuchen damit, die Leute von sich zu überzeugen. Wegen des Coronavirus führte Joe Biden den Wahlkampf jedoch größtenteils von seinem Zuhause aus über Video. Ein wichtiges Ereignis des Wahlkampfes waren die TV-Debatten. Dort traten beide Kandidaten im Fernsehen auf und diskutieren miteinander. Die erste Diskussion in diesem Wahlkampf war sehr heftig. Kurz darauf erkrankte Donald Trump selbst am Coronavirus und musste sich ins Krankenhaus begeben. Die Auftritte der folgenden Tage musste er absagen. Er erholte sich aber schnell wieder.
Wie funktioniert die Wahl?
Die Wahl selber ist etwas kompliziert, immer noch so wie vor fast 250 Jahren. Der Präsident wird nicht direkt von den Bürgern der Vereinigten Staaten gewählt, sondern jeder Bundesstaat schickt Wahlleute. Diese bestimmen dann den Präsidenten. Die Anzahl der Wahlleute richtet sich nach der Bevölkerung: Kalifornien hat sehr viele Einwohner und darf 55 Wahlleute schicken. Alaska hat nur wenige Einwohner und darf drei Wahlleute schicken. Die Wahlleute können aber nicht so abstimmen, wie sie wollen, sondern müssen sich daran halten, wen die Bürger des Bundestaates gerne als Präsident hätten. Alle Wahlmänner aus einem Bundesstaat müssen sich für denselben Präsidenten einsetzen.
In manchen Staaten, besonders im Süden, hatte Trump die Stimmen der Wähler auf seiner Seite. In anderen Staaten wie Kalifornien oder New York stimmte das Volk für Biden. Dann gibt es noch die sogenannten „Swing States“, die „Schwingstaaten“. In diesen Staaten ist die Wählerschaft oft sehr ausgeglichen. Gleichzeitig stellen viele dieser Staaten viele Wahlleute. Darum ist es immer besonders entscheidend, wer in diesen Staaten gewinnt.
Da alle immer schon sehr neugierig sind, wie die Wahl ausgehen wird, werden schon vorher Bürger befragt, wen sie wählen würden. In diesen Umfragen gewann Joe Biden klar.
Wie verlief die Wahl?
In der Wahlnacht konnte Trump zunächst viele Bundesstaaten für sich entschieden. Überraschenderweise gewann er auch die Swing States Ohio und Florida, wo man bei den Umfragen noch glaubte, Biden würde diese gewinnen. Auch in anderen Swing States wie Pennsylvania oder Michigan hatte er in der Wahlnacht einen großen Vorsprung von mehreren 100.000 Stimmen.
Wegen der Corona-Pandemie hatten sich viele Amerikaner entschieden per Briefpost abzustimmen. Diese Stimmen trafen etwas später in den Zähllokalen ein. Trotzdem erklärte sich Trump in einer Rede an seine Anhänger bereits zum Sieger. Er wollte, dass es bei diesem Ergebnis bleibt und verlangte einen Stopp der Stimmenzählung. Mit dieser Forderung wandte er sich auch in verschiedenen Bundesstaaten an die Gerichte. Einige Klagen wurden sehr schnell abgewiesen, die anderen später.
In den nächsten Tagen konnte Biden stark aufholen, da sich unter den Briefwählern viele Demokraten befanden. Er gewann die wichtigen Staaten Michigan und Wisconsin, in denen lange Zeit Trump geführt hatte. Am 7. November war Pennsylvania weitgehend ausgezählt und der Sieg Bidens so gut wie klar. Verschiedene Medien verkündeten darauf seinen Sieg.
Wirklich vollständig entschieden war die Sache erst, als die Gerichte alle Einsprachen erledigt hatten. Zudem musste man in verschiedenen Bundesstaaten nachzählen, weil das Ergebnis knapp war. Aber auch das änderte nichts am Ergebnis. Die Wahlmänner wählten den Präsidenten am 14. Dezember. Am 7. Januar wurde das Ergebnis verkündet. Biden ging als Sieger hervor mit 306 Stimmen. Trump kam bloß auf 232 Stimmen. Am 20. Januar wurde Biden als neuer Präsident eingesetzt. Er leistete dann seinen Amtseid. Kamala Harris wurde als neue Vizepräsidentin vereidigt.
Was war das Besondere an dieser Wahl?
Außergewöhnlich an dieser Wahl war, dass der bisherige Präsident das deutliche Ergebnis nicht anerkannte. Damit steckte er auch seine Anhänger an. Vor dem Kapitol in Washington gab es am 6. Januar 2021 eine große Demonstration. An dem Tag ging es darum, dass das Parlament das Ergebnis der Wahl bestätigt. Viele Trump-Anhänger stürmten dabei sogar das Parlamentsgebäude und richteten dort eine Verwüstung an. Die Abgeordneten mussten sich in Sicherheit bringen und konnten ihre Arbeit erst fortsetzen, als die Polizei das Haus geräumt hatte.
Sogar bei der Auszählung der Wahlmänner-Stimmen versuchten einige republikanische Abgeordnete noch, das Ergebnis für ungültig zu erklären. Dies gelang ihnen jedoch nicht, so dass der Vizepräsident Mike Pence das Schlussergebnis verkünden konnte. Trump sprach selbst nach der Bekanntgabe des Ergebnisses über Twitter noch von Wahlbetrug.
Was geschah bei den Parlamentswahlen?
In das Repräsentantenhaus, die Große Kammer, zogen 212 Republikaner und 222 Demokraten ein. Ein Sitz blieb offen. Hier errangen also die Demokraten eine klare Mehrheit. Im Senat, der Kleinen Kammer, waren es am Schluss 50 zu 50 Sitze. Da aber die Vizepräsidentin Kamala Harris jeweils den Stichentscheid hat, konnten auch hier die Demokraten bestimmen. Beide Kammern sind wichtig, wenn es um neue Gesetze oder sehr große Ausgaben geht.
Bei den Zwischenwahlen, den Midterms, im Herbst 2022 gewannen die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Im Senat konnten die Demokraten einen Sitz hinzugewinnen. So stand es nun 51 zu 49 für die Demokraten. Wegen des Repräsentantenhauses wurde das Regieren für Präsident Biden schwieriger. Er muss sich in den kommenden beiden Jahren mehr auf Kompromisse mit den Republikanern einlassen.
Noch etwas haben die Zwischenwahlen gezeigt: Je mehr Donald Trump einen Republikaner unterstützte und je mehr sich dieser hinter Trump stellte, desto weniger wurde er gewählt. Auch wer die Lüge von der gestohlenen Wahl vor zwei Jahren verbreite, verringerte damit seine Chancen. Die Wahlen zeigten, dass viele Wähler nicht mehr so sehr hinter Trump und seinen Ideen stehen. In vielen Kommentaren war zu lesen, dass diese Wahlen Trump eher geschwächt als gestärkt haben. Trotzdem gab er einige Tage später bekannt, dass er im Jahr 2024 wieder Präsident der USA werden wolle.
Donald Trump, der abgewählte Präsident und Mike Pence, sein ehemaliger Vizepräsident.
Joe Biden wurde zum neuen Präsidenten gewählt.
Kamala Harris ist seit der Wahl Bidens Vizepräsidentin.
Jo Jorgensen war die Kandidatin der Libertären Partei. Sie hatte jedoch keine Chancen.
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