Brexit
Brexit bedeutet, dass Großbritannien die Europäische Union verlassen hat. Die Europäische Union ist ein Verein von 27 Staaten in Europa. Das Wort Brexit kommt vom englischen Wort für „Ausgang“, „exit“. Die Buchstaben B und R stehen dabei für Großbritannien oder eigentlich Britannien.
Die britische Regierung wollte die Europäische Union am 29. März des Jahres 2019 verlassen. Ab da sollte Großbritannien also kein Mitglied mehr sein. Die britische Regierung wollte auch, dass das Land in Zukunft nicht mehr zur Zollunion und zum Binnenmarkt gehört. Das sind Vereinbarungen darüber, wie die Europäische Union Handel treibt. Großbritannien soll selbst Verträge über den Handel mit anderen Ländern wie den USA und Japan abschließen, und es soll selbst bestimmen können, welche Regeln für Waren und Dienstleistungen gelten. Für die Mitgliedsländer der Europäischen Union macht das die Europäische Union.
Die Regierung und die Union haben einen Austrittsvertrag ausgehandelt. Darin steht zum Beispiel, dass Großbritannien sich noch einige Zeit an Regeln der Union halten muss und dafür noch die Vorteile von Zollunion und Binnenmarkt genießt. Das Parlament des Landes konnte sich aber erst später im Jahr auf einen Austrittsvertrag einigen. Die britische Regierung hat daher die Europäische Union gebeten, noch ein wenig länger Mitglied sein zu dürfen. Der Austritt geschah dann am 31. Januar des Jahres 2020.
Wie ist es zum Brexit gekommen?
Seit dem Jahr 1973 hat Großbritannien beim europäischen Verein der Staaten mitgemacht. Damals hieß das noch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Oft war die Regierung von Großbritannien anderer Meinung als die übrigen Länder. Der Regierung ist es gelungen, dass Großbritannien viele Vorteile erhielt. So musste das Land weniger Geld in die gemeinsame Kasse zahlen als andere Länder.
In Großbritannien gab es Zeitungen, die sehr schlecht über Europa und die anderen Länder schrieben. Die Europäische Union wolle angeblich alles bestimmen und mischt sich in allerlei Dinge ein, die sie nichts angeht. Auch über Deutschland schrieb man in diesen Zeitungen sehr herablassend und feindselig.
Im Juni des Jahres 2016 gab es in Großbritannien eine Volksabstimmung. Die Regierung hat das Volk gefragt, ob das Land Mitglied in der Europäischen Union bleiben soll. Etwas mehr als die Hälfte der Leute hat entschieden, dass Großbritannien die Europäische Union verlassen soll. Das liegt vor allem daran, dass sie gegen Ausländer waren. Außerdem sollte Großbritannien wieder alles alleine bei sich bestimmen dürfen.
Im März 2017 hat die Regierung der Europäischen Union einen Brief geschickt, dass das Land kein Mitglied mehr sein will. Die Europäische Union hat Regeln dafür, wie ein Land austreten kann. Bis zu zwei Jahre lang kann man darüber verhandeln, wie der Austritt aussehen soll. Dann ist das Land nicht mehr Mitglied. Aber: Das Land und die Europäische Union können sich gemeinsam darauf einigen, dass sie den Austritt verzögern.
Worüber haben Großbritannien und Europa gestritten?
Bei der Europäischen Union geht es darum, dass die Staaten zusammenarbeiten. Die Grenzen zwischen ihnen sollen weniger wichtig werden. Die Wirtschaft gehört zu einem Binnenmarkt oder Gemeinsamen Markt. Gemeint ist, dass ein Europäer auch in den anderen Ländern wohnen und arbeiten darf. Normalerweise müssen Ausländer dazu erst um Erlaubnis fragen. Außerdem darf man seine Waren in ganz Europa verkaufen.
Ist Großbritannien nicht mehr in der Europäischen Union, gilt das alles nicht mehr. Zwischen Großbritannien und den übrigen Ländern gibt es wieder eine strengere Grenze, wie früher. Das ist schlecht für die Wirtschaft. Menschen können ärmer werden wegen des Brexit oder auch ihre Arbeit verlieren. Die Waren werden vermutlich teurer werden: Wenn in Zukunft ein Brite etwas aus Europa kaufen will, muss er eine Gebühr bezahlen, den Zoll.
Die Europäische Union hat eine Art Regierung, die Europäische Kommission. Sie hat die britische Regierung gefragt, wie sie sich die Zukunft vorstellt. Die Kommission möchte, dass der Brexit für die Menschen in Europa nicht schlimmer wird als notwendig. Aber die Europäische Kommission sagt auch: Den Binnenmarkt gibt es nur ganz oder gar nicht. Wenn Großbritannien seine Waren in Europa verkaufen will, muss es den Menschen aus Europa weiterhin erlauben, nach Großbritannien umzuziehen.
Die britische Regierung wollte das nicht. Wer für den Brexit gestimmt hat, wollte ja weniger Ausländer aus Europa haben. Vor allem viele Polen und Deutsche leben jetzt in Großbritannien. Die britische Regierung will nur die Vorteile von Europa, aber keine Pflichten und kein Geld zahlen, klagt die Europäische Kommission.
Was haben die EU und Großbritannien vereinbart?
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Im November 2018 haben die EU und Großbritannien sich auf einen Vorschlag geeinigt: In einem Werk von über 500 Seiten stand, wie der Austritt geschehen soll. Neben diesem Austrittsvertrag gab es noch einen Vorschlag. Darin stand, wie Großbritannien und die EU in Zukunft zusammenarbeiten wollen.
Die Vorschläge sahen vor: Großbritannien bleibt erst einmal fast zwei Jahre noch im Binnenmarkt. Es soll aber auch danach keine Grenzkontrolle zwischen Irland und Nordirland geben soll. Wenn man eine Lösung dafür findet, kann Großbritannien aus dem Binnenmarkt austreten. Ansonsten soll das Land sich immer noch an die meisten Regeln halten, obwohl Großbritannien schon längst kein Mitglied mehr sein wird.
Die britische Regierung hat den Vorschlägen zugestimmt, und auch der Ministerrat der EU. Aber in Großbritannien waren viele Menschen wütend über die Vorschläge. Ihrer Meinung nach ist es kein richtiger Brexit, wenn das Land in Zukunft sich noch an die gemeinsamen Regeln halten muss.
In Großbritannien gab es immer noch viele Menschen, die gegen den Brexit waren. Großbritannien hätte ein Mitglied der EU bleiben sollen, fanden sie. Man habe mittlerweile umso besser erkannt, dass es dem Land außerhalb der EU nicht besser gehen wird. Es wäre auch kein Vorteil, wenn das Land im Binnenmarkt bleibt, aber nicht mehr als Mitglied mitbestimmen kann, wie die gemeinsamen Regeln aussehen. Sie wollten eine zweite Volksabstimmung. Dann hätten die Briten die Möglichkeit, doch noch Nein zum Brexit zu sagen.
Es war lange Zeit nicht sicher, ob Großbritannien alleine bestimmen kann, dass es doch Mitglied bleibt. Manche Fachleute haben gemeint: Im Vertrag über die Europäische Union steht nur, dass ein Land seinen Austritt ankündigt. Dort liest man nichts darüber, dass es plötzlich wieder Mitglied bleiben kann.
Andere Fachleute sahen das anders. Der Europäische Gerichtshof hat ihnen im Dezember 2018 recht gegeben. Zwischen Staaten sei es normal, dass man seine Meinung noch mal ändern kann. Großbritannien könne also, wenn es will, doch noch sagen, dass es in der EU bleiben will. Dazu müsse es aber noch Mitglied sein. Wenn es ausgetreten ist und dann wieder Mitglied werden will, dann muss es sich neu bewerben, so wie andere Länder auch.
Die britische Regierung wollte, dass das Parlament den Austrittsvertrag annimmt. Im Januar und dann noch einmal im März des Jahres 2019 hat das Parlament ihn aber abgelehnt. Die Regierungschefin, Theresa May, hat darum die Europäische Union gebeten, dass das Land noch etwas länger Mitglied sein kann. Sonst käme es zu einem harten Brexit ohne Austrittsvertrag: Von einem Tag zum anderen müsste es an den Grenzen Kontrollen geben.
Wie wurde ein Brexit ohne Vertrag abgewendet?
Die Europäische Union hat zugesagt, die Zeit bis zum Austritt zu verlängern. Allerdings musste Großbritannien am 22. Mai 2019 das neue Europäische Parlament mitwählen. Ein Mitgliedsstaat muss seine Bürger wählen lassen, sonst könnten die Bürger des Landes später klagen, dass sie nicht wählen durften.
Im britischen Parlament gab es aber immer noch keine Mehrheit für den Vertrag. Darum bat das Land, noch länger bleiben zu können. Die europäischen Politiker haben das wieder erlaubt, bis zum 31. Oktober. Bald darauf ist die britische Regierungschefin Theresa May zurückgetreten, weil sie im Parlament viele Niederlagen einstecken musste.
Neuer Regierungschef wurde ein anderer Politiker aus der konservativen Partei, Boris Johnson, der früher Bürgermeister von London gewesen ist. Er war bei der Volksabstimmung für den Austritt und versprach, noch rechtzeitig zum 31. Oktober einen neuen Vertrag zu verhandeln. Ansonsten würde er für einen harten Brexit sorgen. Johnson brachte viele Parlamentsabgeordnete gegen sich auf, die einen harten Brexit verhindern wollten. Im Oktober 2019 einigten sich die Briten und die Europäische Union tatsächlich auf eine neue Regelung für Nordirland. Das britische Parlament verschob die Abstimmung über den neuen Austrittsvertrag jedoch, so dass es für einen Austritt am 31. Oktober nicht mehr reichte. Der Zeitpunkt für den Brexit verschob sich ein weiteres Mal, auf den 31. Januar des Jahres 2020.
Bis zum Ende des Jahres 2020 mussten Großbritannien und die Europäische Union noch entscheiden, wie ihre Zusammenarbeit in der Zukunft sein würde. Bis Heiligabend wurde über ein Handels- und Kooperationsabkommen gesprochen. Schließlich gab es auch hier eine Einigung. Für den Handel, die Personenfreizügigkeit oder auch die Fischerei musste eine Lösung gefunden werden, die beiden Seiten passt. Für Großbritannien war wichtig, dass es nicht zu viele EU-Regelungen beibehalten muss. Seit dem 1. Januar 2021 gehört Großbritannien nicht mehr zum Binnenmarkt und zur Zollunion. Der Brexit wurde damit vollständig umgesetzt. Damit die Grenze von Gibraltar zu Spanien offen bleiben kann, wurde die kleine Halbinsel aber gleichzeitig in den Schengen-Raum der EU aufgenommen.
Rote Schilder für den Austritt, ein blaues dagegen
Theresa May war die Chefin der britischen Regierung in den Jahren von 2016 bis 2019.
Michel Barnier spricht für die Europäische Union. Hier rechts sieht man ihn mit Donald Tusk vom Europäischen Rat.
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