Populismus

Der damalige amerikanische Präsident Donald Trump im Jahr 2017. Man sieht ihn auf einer großen Kundgebung in der Stadt Cedar Rapids. Viele halten Trump für ein gutes Beispiel für einen Populisten. Er verspricht seinen Anhängern, was sie gerne hören, zum Beispiel, dass er eine Mauer zu Mexiko bauen wird. Wie diese Mauer aber genau aussehen soll, und woher das Geld dafür kommt, das sagt er nicht.

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Hugo Chávez

Der Populismus ist eine bestimmte Art, wie man Politik treibt. Solche Politiker nennt man Populisten. Das Wort Populismus kommt vom Lateinischen „Populus“, was Volk bedeutet. Populisten zeigen sich gerne als „einer aus dem Volk“. Sie wollen sich abgrenzen von Politikern, die aus dem Adel kommen, eine Universität besucht haben oder sehr reich sind. Allerdings trifft genau dies auf viele Populisten selbst zu.

Viele Populisten behaupten, sich für die einfachen Leute im Land einzusetzen und sogar zu ihnen zu gehören. Sie sprechen eine ganz einfache Sprache, die wirklich jeder verstehen soll. Sie versuchen also, komplizierte Dinge einfach zu erklären. Dabei blenden sie jedoch auch vieles aus, was die Dinge in Tat und Wahrheit eben kompliziert macht.

Populisten behaupten zu wissen, wie man die Probleme ganz einfach lösen könnte. Für diese Probleme machen sie auch immer die anderen verantwortlich und machen diese dadurch schlecht. Die „anderen“ sind dann oft die Ausländer, die Umweltschützer oder andere Gruppen.

Die Populisten schrecken auch nicht davor zurück zu lügen oder andere zu beleidigen, wenn es ihnen einen Vorteil verschafft. Sie kritisieren ihre politischen Gegner, indem sie ihnen vorwerfen, nicht genug für das Volk zu tun, obwohl die Lösung doch ganz einfach wäre.

Mit ihrem Auftreten erregen Populisten viel Aufmerksamkeit. Sie treten oft auch sehr lautstark auf. Man sieht sie deshalb oft im Fernsehen oder man liest von ihnen in der Zeitung.

Populismus gibt es einerseits in der „rechten“ Politik, vor allem in Europa und in den USA. In den letzten Jahren waren dies zum Beispiel Donald Trump aus den USA, Boris Johnson aus Großbritannien oder die Alternative für Deutschland, abgekürzt AfD, aber auch Viktor Orbán aus Ungarn. Andererseits gibt es auch „linke“ populistische Politik, vor allem in Südamerika. Am bekanntesten sind dort Evo Morales aus Bolivien und Hugo Chávez aus Venezuela. Ein bekannter westlicher Linkspopulist ist Bernie Sanders aus den USA.

Was sagen Populisten?

Jair Bolsonaro ist der Präsident von Brasilien und der bekannteste Populisten Südamerikas. Er fällt immer wieder dadurch auf, dass er andere beleidigt, zum Beispiel Frauen. Den Coronavirus bezeichnete er als einen Schnupfen.

Die meisten Politiker finden zum Beispiel, dass die Einwohner Steuern zahlen sollen, damit der Staat Geld hat. Damit kann der Staat seine Aufgaben erfüllen, zum Beispiel Schulen und Straßen bauen und den ganz Armen helfen. Meist ist man sich einig, dass reiche Leute mehr zahlen sollen als Arme. Viele Populisten sagen: Die Steuern für Reiche müssen einfach viel tiefer sein, dann kommen mehr Reiche ins Land. So gibt es insgesamt mehr Steuern. Zudem bleibt den Menschen mehr Geld, das sie ausgeben können. So bringen sie die Wirtschaft in Schwung und schaffen Arbeitsplätze. Das hilft auch den Armen.

Die Populisten gehen aber darüber hinweg, dass die Reichen dann sehr viel Steuern sparen und die Armen sowieso oft fast keine bezahlen, also auch sehr wenig sparen. Wenn dann die Staatskasse leer ist, verlottern Gebäude und die Schulen werden schlechter. Dies betrifft wiederum die Armen, denn die Reichen können sich für ihre Kinder eine Privatschule leisten. Gerade in den USA ist dies unter Donald Trump geschehen. Der Unterschied zwischen den Armen und den Reichen hat sich dadurch vergrößert. Man sagt: „Die Einkommensschere hat sich geöffnet.“

Andere Politiker schimpfen etwa über Ausländer oder Einwohner, deren Eltern aus fremden Ländern stammen. Sie sagen, dass Ausländer besonders oft das Gesetz brechen würden. Es gäbe deshalb immer mehr Verbrechen. Darum müsse der Staat strenger gegen Ausländer vorgehen und ihre Verbrechen härter bestrafen. Der Populismus zeigt sich gerade darin, dass sie alle Ausländer in denselben Topf werfen. Dabei sind Ausländer nicht schlimmer als andere Leute.

Viele Populisten in Europa hetzen auch gegen die Europäische Union. Die EU würde den Mitgliedsstaaten vieles diktieren und so ihr Selbstbestimmungsrecht einschränken. Sie sagen darum, ihr Land müsse aus der EU austreten, damit es wieder unabhängiger wird. Ein Beispiel dafür ist der Brexit in Großbritannien. Es ist allerdings wichtig, dass die Staaten bei bestimmten Dingen, die ganz Europa betreffen, zusammenarbeiten. Außerdem ist es viel leichter innerhalb der EU mit anderen Ländern Handel zu treiben. Ein Austritt aus der EU wäre also nicht gut für die Wirtschaft des Landes.

Durch die offenen Grenzen innerhalb der EU wandern viele Menschen aus ärmeren in reichere Länder aus. Diese Einwanderer nehmen angeblich den Einheimischen ihre Jobs weg, weil sie weniger Lohn fordern. Die Populisten sagen deshalb, wenn das Land aus der EU austritt, müssen die Einheimischen nicht mehr um ihren Job fürchten. Die Populisten verschweigen, dass auch viele Fachkräfte aus dem Ausland einreisen. Ohne diese gäbe es in vielen Ländern zu wenige Informatiker, Ärtze und andere Fachkräfte in Krankenhäusern, Altenheimen und in vielen anderen Bereichen.

Welches sind bei uns die bekanntesten Populisten?

Der Schweizer Christoph Blocher bei einer Rede an der Universität St. Gallen

In der Schweiz war Christoph Blocher während Jahrzehnten der wichtigste Populist. Er wehrte sich als Erstes gegen den Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union. Heute noch will er die Schweiz gegen außen abschotten, obwohl die Schweiz durch den Handel sehr stark mit der EU verbunden ist. Er will am liebsten auch gar keine Ausländer mehr in die Schweiz hereinlassen. Unter ihm ist seine Partei, die Schweizerische Volkspartei, zur größten Partei der Schweiz geworden. Selber gibt sich Blocher gerne als Mann aus dem Volk und wettert gegen „die da oben“. Dabei besitzt er mehrere Milliarden Schweizer Franken, die ihm sein großes Unternehmen eingebracht hat.

In den letzten Jahren hat die Alternative für Deutschland sehr viele Wähler für sich gewonnen. Wie die meisten rechtspopulistischen Parteien ist sie gegen Einwanderer, die Europäische Union und meint der Klimawandel sei nicht vom Menschen gemacht. Die AfD setzt sich angeblich für die einfachen Menschen ein und gibt den mächtigen die Schuld daran, dass es ihnen so schlecht geht. Wenn Politiker der AfD jedoch von anderen kritisiert werden, reden sie sich meist heraus oder wechseln das Thema.

Eine ähnliche Partei wie die AfD ist in Österreich die FPÖ, die Freiheitliche Partei Österreichs. Aus den Medien kennt man vor allem Heinz-Christian Strache. Der war bis vor kurzem noch Vizekanzler unter Sebastian Kurz. Doch dann tauchte ein Video auf, in dem er sich zur Korruption bereit erklärte. Für Strache stellte die Flüchtlingswelle eine große Bedrohung dar. Dadurch würden viele Terroristen ins Land kommen. Außerdem würden die Muslime die Österreicher bald verdrängen. Den linken Politikern warf er vor, diesen „Bevölkerungsaustausch“ zuzulassen. Dabei machen die Muslime nur einen kleinen Teil der Bevölkerung aus. Die meisten der rund eine Millionen Ausländer in Österreich kommen aus dem nahen EU-Raum. Strache wollte auch, dass das Südtirol wieder österreichisch wird. Er hatte jedoch keinen wirklichen Plan, wie das gelingen sollte.

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