Parlament

In diesem Saal in Bern trifft sich der Nationalrat. Das ist eine Kammer, ein Teil, des Parlaments der Schweiz.

Ein Parlament ist eine Volksvertretung. In einem Parlamentsgebäude kommen regelmäßig die Politiker zusammen, die dazu vom Volk gewählt worden sind. Diese Politiker heißen dann Abgeordnete oder Mitglieder des Parlaments. Das Wort Parlament kommt eigentlich aus dem Französischen - von parler (= reden) - und meint, dass die Volksvertreter miteinander reden und streiten, damit etwas Vernünftiges für das Volk herauskommt.

Das Parlament entscheidet über die wichtigsten Fragen in einem demokratischen Staat. Die Parlamente beschließen die Gesetze, das sind die Regeln und Bestimmungen, an die sich alle halten müssen. Manche Parlamente dürfen bestimmen, wer der Chef der Regierung des Staates ist. Auf alle Fälle kontrolliert ein Parlament, wie das durch Steuern eingenommene Geld des Staates ausgegeben wird.

Wie entstanden die Parlamente in Europa?

Schon immer kamen Menschen aus einem Stamm oder Dorf zusammen, um sich zu beraten, was für alle im Stamm oder Dorf wichtig war. Manchmal waren es nur die Ältesten, die Reichsten, die Krieger oder die Vornehmsten, die die große Mehrheit der Bevölkerung nach alter Gewohnheit vertraten und alles bestimmten. Im Mittelalter oder in der Frühen Neuzeit gab es noch keine gewählten Parlamente, die hohen Geistlichen und Adeligen bestimmten in Versammlungen mit, was ein Herrscher tun und wie viel Geld er von ihnen - zum Beispiel für einen Krieg - verlangen durfte. In Frankreich war das „Parlement“ ein Gericht, also eine Gruppe von Richtern. Dieses Gericht durfte die Urteile des Königs überprüfen. Das wichtigste „Parlement“ war das in Paris, der französischen Hauptstadt.

Das Vorbild für andere europäische Länder war das englische Parlament, das seit 1689 die Macht des englischen Königs einschränkte. Es besteht bis heute aus dem Oberhaus und dem Unterhaus, also aus zwei sogenannten "Kammern". In den einzelnen Staaten Europas war die Geschichte der Parlamente unterschiedlich. Seit der Französischen Revolution waren viele Menschen in Europa der Meinung, dass ein König nicht allein das Schicksal seines Volkes entscheiden dürfe. Ein Parlament sollte mitentscheiden, wie viel Geld der König oder seine Regierung ausgeben durfte, wie hoch die Steuern sein durften, und was in den Gesetzen stehen sollte.

Wer darf im Parlament sitzen?

Wahlkampf in Japan

Moderne Parlamente werden durch ein festgelegtes Wahlrecht gewählt. Die Wähler sind die Einwohner des Landes, die das Wahlrecht haben. In den Jahren nach 1800 durften normalerweise nur reiche Männer wählen. Deutschland war eines der ersten Länder, in dem auch die Armen wählen durften, seit 1919 dürfen das auch Frauen. Die Wähler wählen Kandidaten, das heißt Politiker, die gerne Mitglied im Parlament sein wollen. Wenn ein Kandidat genug Wählerstimmen bekommt, ist er Mitglied des Parlament für einen bestimmten Zeitraum von mehreren Jahren.

Es gibt verschiedene Arten, die Kandidaten zu wählen. Dazu muss ein Parlament mit großer Mehrheit ein Wahlgesetz beschließen, in dem die Art der Wahl genau festgelegt ist. Europäische Länder haben unterschiedliche Wahlverfahren, wie die Volksvertreter bestimmt werden. Heutzutage ist "Parlamentarier" ein bezahlter Beruf, in dem man sich aber alle paar Jahre der Wiederwahl stellen muss.

Was für Parlamente gibt es, und was machen sie?

So sieht der Kongress, das Parlamentsgebäude der USA, von außen aus.

Normalerweise hat jeder demokratische Staat ein Parlament. Manche Staaten sind aber föderale Staaten, die aus einzelnen Teilstaaten zusammengesetzt sind. Dann gibt es ein föderales Parlament (Bundesparlament) für den gesamten Staat, und dazu Parlamente in den Teilstaaten. In Deutschland beispielsweise ist der Bundestag das Bundesparlament, der Landtag von Bayern ist das Parlament des Bundeslandes Bayern. Der Bundestag entscheidet über andere Dinge als der Landtag.

In der Europäischen Union gibt es das Europäische Parlament, in dem die Volksvertreter aller Mitgliedsstaaten sitzen und Gesetze für ganz Europa machen.

In manchen Staaten ist das Parlament nach dem englischen Vorbild in zwei Teile aufgeteilt, die man „Kammern“ nennen. Die Kammern werden dann oft auf unterschiedliche Weise gewählt, und sie haben unterschiedliche Rechte. Zum Beispiel wählen die Wähler in den Niederlanden die Zweite Kammer direkt, indem sie einem Kandidaten ihre Stimme geben. Die Erste Kammer aber wird von den Parlamenten der einzelnen Provinzen gewählt. Ein Gesetz kann nur in Kraft treten, wenn beide Kammern zustimmen.

Zu den Aufgaben eines Parlaments gehören zum Beispiel:

• Entscheidung über die Steuern und über die Ausgabe aller Staatsgelder,
• Entscheidung über Gesetze und andere Beschlüsse, die für alle gelten.
• Entscheidung über Krieg und Frieden,
• Wahl der Regierung oder des Regierungschefs,
• Wahl des Staatsoberhauptes,
• Wahl von obersten Richtern und hohen Beamten.

Was ein Parlament genau darf, ist von Staat zu Staat unterschiedlich. In Deutschland und Österreich etwa wählt nicht das Parlament den Bundespräsidenten, sondern eine Bundesversammlung bzw. das Volk in einer gesonderten Wahl.

Kann es auch Parlamente ohne Demokratie geben?

In manchen Staaten gibt es keine Demokratie, diese Staaten nennt man Diktatur. In einer Diktatur will der Chef (der Diktator) gar nicht, dass das Volk im Parlament vertreten ist und mitentscheiden kann. Dennoch haben auch solche Staaten normalerweise ein Parlament. Der Sinn ist vor allem der, dass die Menschen glauben sollen, dass sie mitbestimmen könnten. Wenn in einer Diktatur jemand nicht wählen geht, dann zeigt er damit, dass er die Wahl nicht ernst nimmt. Es kann sein, dass so ein Nichtwähler dann bestraft wird oder Ärger bekommt.

Der Diktator will nicht, dass die Menschen ein Parlament wählen können, das sich gegen den Diktator stellt. Darum sorgt er dafür, dass nicht alle Menschen in seinem Land wählen können. Oder er bestimmt, wer überhaupt Kandidat sein darf. Außerdem lässt der Diktator die Mitglieder des Parlaments überwachen. Möglicherweise lässt der Diktator das Parlament gar nicht über wichtige Dinge entscheiden. So kann es sein, dass ein Staat ein Parlament hat, aber dennoch keine Demokratie ist.