Parlament

In diesem Saal in Bern trifft sich der Nationalrat. Das ist eine Kammer, ein Teil, des Parlaments der Schweiz.

Ein Parlament ist eine Volksvertretung. Hier treffen sich regelmäßig Politker, die dazu gewählt worden sind. Diese Politiker heißen dann Abgeordnete oder Mitglieder des Parlaments.

Das Parlament entscheidet oft über die wichtigen Fragen in einem Staat. Bestimmte Entscheidungen des Parlaments führen zu einem Gesetz, das ist ein Text mit Regeln, an die sich alle halten müssen. Manche Parlamente dürfen außerdem bestimmen, wer zur Regierung des Staates gehört.

Woher kommen die Parlamente?

Schon immer sind Menschen aus einem Stamm oder Dorf zusammengekommen, um sich über dasjenige zu beraten, das alle im Stamm oder Dorf angeht. Manchmal waren es nur die Ältesten, oder nur die Reichsten, oder nur die Krieger, oder diejenigen, die im Namen einer Gruppe sprechen durften, zum Beispiel der Handwerker oder der Bauern.

Im Mittelalter oder in der Frühen Neuzeit war das Parlament meist eine Gruppe von hohen Adligen. In Frankreich war das „Parlement“ ein Gericht, also eine Gruppe von Richtern. Dieses Gericht durfte die Urteile des Königs überprüfen. Das wichtigste „Parlement“ war das in Paris, der französischen Hauptstadt. Dort trafen sich einige Adlige, die oft nicht damit einverstanden waren, was der König machte. Daher kommt der Ausdruck „Parlament“.

In den einzelnen Staaten war die Geschichte der Parlamente unterschiedlich. Meistens aber waren einige oder viele Menschen der Meinung, dass der König nicht allein entscheiden sollte. Ein Parlament sollte mitentscheiden, wie viel Geld der König ausgeben durfte, wie hoch die Steuern sein durften, und was in den Gesetzen stehen sollte.

Wer darf im Parlament sitzen?

Alte Parlamente waren „ständisch“ organisiert. Man wurde beispielsweise Mitglied, weil man einem bestimmten Stand angehörte, einem Teil des Volkes. Oder man wurde von einem Adelsherrn oder von einer Stadt oder einer Universität oder von einer Kirche ernannt. Diejenigen, die ein Mitglied ernannt haben, konnten das Mitglied auch durch jemand anders austauschen.

Wahlkampf in Japan

Moderne Parlamente, etwa seit 1800, wurden gewählt. Die Wähler sind die Einwohner, die das Wahlrecht haben. In den Jahren nach 1800 durften normalerweise nur reiche Männer wählen. Deutschland war eines der ersten Länder, in dem auch die Armen wählen durften, seit 1919 dürfen das auch Frauen. Die Wähler wählen Kandidaten, das heißt Politiker, die gerne Mitglied im Parlament sein wollen. Wenn ein Kandidat genug Wählerstimmen bekommt, wird er in das Parlament gewählt.

Es gibt verschiedene Arten, die Kandidaten zu wählen. In manchen Staaten ist das ganze Land in kleine Gebiete aufgeteilt, die Wahlkreise. Jeder Wahlkreis bestimmt ein Mitglied des Parlaments. Ein Kandidat ist dann gewählt, wenn er mehr Stimmen in seinem Wahlkreis bekommt als ein anderer Kandidat. Das nennt man das Mehrheitswahlrecht oder Wahlkreis-System. In anderen Staaten wählt man mit Listen: Die Kandidaten einer Partei stehen auf einer Liste, in einer bestimmten Reihenfolge. Wenn die Partei viele Stimmen bekommt, dann werden viele von der Liste auch Mitglied im Parlament.

Was für Parlamente gibt es, und was machen sie?

So sieht der Kongress, das Parlament der USA, von außen aus.

Normalerweise hat jeder Staat ein Parlament. Manche Staaten sind aber föderale Staaten, die aus einzelnen Teilstaaten zusammengesetzt sind. Dann gibt es ein föderales Parlament (Bundesparlament) für den gesamten Staat, und dazu Parlamente in den Teilstaaten. In Deutschland beispielsweise ist der Bundestag das Bundesparlament, und der Landtag von Bayern ist das Parlament des Bundeslandes Bayern. Der Bundestag entscheidet über andere Dinge als der Landtag.

In manchen Staaten ist das Parlament in zwei Teile aufgeteilt, die man „Kammern“ nennen. Die Kammern werden dann oft auf unterschiedliche Weise gewählt, und sie haben unterschiedliche Rechte. Zum Beispiel in den Niederlanden wählen die Wähler die Zweite Kammer direkt, indem sie einem Kandidaten ihre Stimme geben. Die Erste Kammer aber wird von den Parlamenten der einzelnen Provinzen gewählt. Ein Gesetz kann nur in Kraft treten, wenn beide Kammern zustimmen.

Zu den Aufgaben eines Parlaments gehören zum Beispiel:

• Entscheidung über Gesetze und andere Beschlüsse
• Entscheidung über Krieg und Frieden
• Wahl der Regierung
• Wahl des Staatsoberhauptes
• Wahl von Richtern und anderen Beamten

Was ein Parlament genau darf, ist von Staat zu Staat unterschiedlich. In Österreich etwa wählt nicht das Parlament den Bundespräsidenten, sondern das Volk in einer gesonderten Wahl.

Kann es auch Parlamente ohne Demokratie geben?

In manchen Staaten gibt es keine Demokratie, diese Staaten nennt man Diktatur. In einer Diktatur will der Chef (der Diktator) gar nicht, dass das Volk im Parlament vertreten ist und mitentscheiden kann. Dennoch haben auch solche Staaten normalerweise ein Parlament. Der Sinn ist vor allem der, dass die Menschen glauben sollen, dass sie mitbestimmen könnten. Wenn in einer Diktatur jemand nicht wählen geht, dann zeigt er damit, dass er die Wahl nicht ernst nimmt. Es kann sein, dass so ein Nichtwähler dann bestraft wird oder Ärger bekommt.

Der Diktator will nicht, dass die Menschen ein Parlament wählen können, das sich gegen den Diktator stellt. Darum sorgt er dafür, dass nicht alle Menschen in seinem Land wählen können. Oder er bestimmt, wer überhaupt Kandidat sein darf. Außerdem lässt der Diktator die Mitglieder des Parlaments überwachen. Möglicherweise lässt der Diktator das Parlament gar nicht über wichtige Dinge entscheiden. So kann es sein, dass ein Staat ein Parlament hat, aber dennoch keine Demokratie ist.