Bundestagswahl

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Das Reichstagsgebäude ist der Sitz des Parlaments.

Die Bundestagswahl ist die wichtigste Wahl in Deutschland. Sie findet mindestens alle vier Jahre statt. Die deutschen Wähler entscheiden dabei, welche Politiker und Parteien im Parlament, dem Bundestag in Berlin, vertreten sein sollen. Der neu gewählte Bundestag bestimmt dann wiederum den Bundeskanzler.

Die Parteien stellen aber schon im Vorfeld einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. Oft ist das der Parteivorsitzende oder Parteichef. Man weiß also schon vor der Wahl, wer Bundeskanzler werden könnte, wenn die eine oder die andere Partei die meisten Stimmen bekommt. Im Wahlkampf spielen diese Kanzlerkandidaten und Kanzlerkandidatinnen auch eine wichtige Rolle. Sie sind so etwas wie die „Zugpferde“ oder die „Aushängeschilder“ für die Bundestagswahl.

Es gibt Unternehmen, die Umfragen machen. Von Zeit zu Zeit fragt so ein Unternehmen einige Bürger, welche Partei sie wahrscheinlich wählen werden. Durch Umfragen weiß man schon vor der Wahl ein wenig, wie gut die verschiedenen Parteien bei der Wahl abschneiden könnten.

Wie funktioniert die Wahl des Bundestags?

So sehen die Wahlzettel aus, mit der man seine zwei Stimmen abgibt. Dieser ist für den Wahlkreis Bottrop-Recklinghausen im Ruhrgebiet.

Wer mindestens 18 Jahre alt ist und eine deutsche Staatsbürgerschaft hat, darf an der Wahl teilnehmen. Wen man wählt, ist geheim. Gewählt wird entweder per Brief oder im Wahllokal.

Jeder Wähler darf bei dieser Wahl zwei Stimmen abgeben. Mit der ersten Stimme oder „Erststimme“ wählt man einen Politiker aus dem Wahlkreis, in dem man wohnt. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise. Sie sind so aufgeteilt, dass jeder Wahlkreis etwa gleich viele Einwohner hat. Der Politiker, der in einem Wahlkreis die meisten Stimmen erhält, kommt direkt in den Bundestag. Man spricht von einem „Direktmandat“.

Mit der zweiten Stimme oder „Zweitstimme“ wählt der Wähler eine Partei. Für jede Partei wird ausgerechnet, wie viele Prozent der Stimmen sie erhalten hat, also wie hoch ihr Anteil an allen Stimmen ist. Mit diesem Prozent-Anteil wird bestimmt, wie viele Sitze jede Partei insgesamt im Bundestag bekommt. Manche Parteien haben einige dieser Sitze schon erhalten, nämlich die Direktmandate. Hat sie dann immer noch Recht auf weitere Sitze, dann schaut man auf die Landeslisten der Partei. Das ist eine Reihenfolge mit Poltikern, welche die Partei zuvor zusammengestellt hat. Daher ist die Zweitstimme viel wichtiger als der Erststimme, denn sie bestimmt, wie viele Sitze eine Partei insgesamt bekommt.

Allerdings bekommt nicht jede Partei, die Stimmen erhält, einen Sitz im Bundestag. Dafür muss sie mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen haben. Man spricht deshalb auch von der „Fünf-Prozent-Hürde“ oder der „Fünf-Prozent-Klausel“.

Damit eine Partei den Bundeskanzler wählen kann, muss sie mehr als die Hälfte der Sitze im Bundestag haben. Weil das sehr selten vorkommt, gehen die Parteien Bündnisse ein, sogenannte Koalitionen, um gemeinsam eine Mehrheit von mehr als der Hälfte zu haben. Die Parteien einer Koalition handeln einen Koalitionsvertrag aus, in dem sie sich darüber einigen, wie sie Deutschland gemeinsam regieren wollen. Dabei werden viele Kompromisse eingegangen. Erst danach wählen die Politiker im Bundestag den Bundeskanzler. Der Kanzler kommt normalerweise aus der Koalitionspartei, die am meisten Sitze hat.

Wer stand im Jahr 2021 als Bundeskanzler zur Wahl?

Kurz nach der Bundestagswahl 2021 wünschte sich eine Mehrheit der deutschen Bürger Olaf Scholz von der SPD als neuen Bundeskanzler.

Vor der Bundestagswahl 2021 hat die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, dass sie nach 16 Jahren aufhören möchte. Sie hat das schon im Jahr 2018 angekündigt. Ihre Partei, die Christlich Demokratische Union, also die CDU, wollte zusammen mit der CSU aus Bayern, dass Armin Laschet der neue Kanzler wird. Laschet kommt aus Aachen. Er war der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und war von Januar 2021 bis Januar 2022 der Parteivorsitzende der CDU.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die SPD, schickte bei der Bundestagswahl 2021 Olaf Scholz ins Rennen um die Kanzlerschaft. Er war erfolgreich und ist am 8. Dezember 2021 vom Bundestag zum neunten Bundeskanzler gewählt worden. Scholz kommt aus Osnabrück in Niedersachsen. Er war Finanzminister in der letzten Regierung von Bundeskanzlerin Merkel. Davor war er „Erster Bürgermeister“ von Hamburg. Scholz gilt als gemäßigter Sozialdemokrat, der Deutschland nur behutsam verändern will.

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hatte bei früheren Wahlen keinen Kanzlerkandidaten. Im Jahr 2017 wurden die Grünen die kleinste Partei im Bundestag. Doch im Jahr 2021 haben Umfragen gezeigt, dass ziemlich viele Leute sie gut finden. Darum hatte auch diese Partei bei der Bundestagswahl 2021 eine Kanzlerkandidatin. Das war Annalena Baerbock, die in Hannover geboren wurde. Baerbock war bis Anfang 2022 eine der beiden Vorsitzenden der Grünen. Wenn sie mit ihrer Kanzlerkandidatur Erfolg gehabt hätte, wäre sie mit 41 Jahren die jüngste Kanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik geworden.

Drei weitere Parteien hatten bei der Bundestagswahl 2021 ebenfalls einen oder zwei Spitzenkandidaten, die im ganzen Land unterwegs waren und um Wählerstimmen geworben haben: die Alternative für Deutschland, die Freie Demokratische Partei und Die Linke. Insgesamt haben 53 Parteien an der Wahl teilgenommen. Die meisten hatten aber so gut wie keine Chance, in den Bundestag gewählt zu werden.

Wer hat die Wahlen im Jahr 2021 gewonnen?

Mit einer Ampel-Koalition meint man, dass die Parteien mit den Farben Grün, Gelb und Rot zusammenarbeiten und gemeinsam die Regierung bilden wollen. Gemeint sind damit Grüne, FDP und SPD. Bereits kurz nach der Wahl wünschte sich eine Mehrheit der Bürger eine solche Koalition.

Die meisten Sitze im Bundestag hat 2021 die SPD gewonnen. Knapp danach folgten CDU und CSU, die zusammen als „Union“ im Bundestag sitzen. Dann kamen mit einigem Abstand die Grünen, dann wieder mit etwas Abstand die FDP, knapp dahinter die AfD. Dann folgt wieder mit etwas größerem Abstand die Linke.

Keine Partei hat bei der Bundestagswahl 2021 mehr als die Hälfte der Sitze erobert. Das würde man die „absolute Mehrheit“ nennen. Es mussten sich also mehrere Parteien in einer Koalition zusammenschließen, um über die Hälfte zu kommen. Dazu gab es mehrere Möglichkeiten.

Die einzige mögliche Zweier-Koalition hätte aus SPD und CDU/CSU bestehen können, denn nur sie beide kamen zusammen auf mehr als die Hälfte der Sitze. CDU/CSU und SPD haben bereits in den Jahren 2005 bis 2009 und von 2013 bis 2021 eine Regierung gebildet, die „Große Koalition“. Schon kurz nach der Bundestagswahl 2021 dachte aber kaum mehr jemand, dass es wieder zu einer solchen Koalition kommen würde.

Für Dreier-Koalitionen gab es verschiedene Möglichkeiten. Man benennt sie oft nach den Farben der beteiligten Parteien und sucht dafür ein bekanntes Bild. Möglich waren:

  • Eine Ampel-Koalition aus Rot, Gelb und Grün, also SPD, FDP und Grünen
  • Eine Jamaika-Koalition aus Schwarz, Gelb und Grün, also CDU/CSU, FDP und Grünen
  • Eine Dreier-Koalition wäre auch mit der AfD möglich gewesen. Aber aus politischen Gründen will keine Partei mit der AfD zusammenarbeiten. Die AfD steht ihnen zu weit rechts und könnte die anderen Vertragsparteien in ein schlechtes Licht rücken.
  • Früher dachte man auch an eine Dreier-Koalition mit der Linken. Aber sie hat zu wenige Sitze erobert, um zwei anderen Parteien zu einer Mehrheit im Bundestag zu verhelfen.

Schließlich bildeten die drei Parteien SPD, Grüne und FDP eine Ampel-Koalition. Am 8. Dezember 2021 wählte der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Am selben Tag ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die 16 von Bundeskanzler Scholz vorgeschlagenen Bundesministerinnen und Bundesminister. Der Bundespräsident muss die Vorschläge also genehmigen. Zur neuen Regierung gehörten auch Grünen-Chefin Annalena Baerbock als Bundesaußenministerin, Grünen-Chef Robert Habeck als Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister.

Im November 2024 gab es Streit in dieser Ampel-Koalition. Bundeskanzler Scholz hat Finanzminister Lindner entlassen. Zwei weitere Minister der FDP haben die Bundesregierung dann auch verlassen. Ein FDP-Minister, Verkehrsminister Volker Wissing, wollte nicht mehr FDP-Mitglied sein und ist Minister geblieben. Die FDP ist seitdem nicht mehr Teil der Koalition. Nun haben SPD und Grüne, also die beiden Parteien der übrig gebliebenen Regierung von Kanzler Scholz, keine Mehrheit mehr im Bundestag. Sie können also nichts mehr ohne die Stimmen anderer Parteien bestimmen. Deshalb soll es am 23. Februar 2025 die nächste Bundestagswahl geben. Das ist ein gutes halbes Jahr früher als das eigentlich geplant war.


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